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Meldungen

Persönliche Erklärung zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz wurde am 16. Mai 2019 in erster Lesung im Bundestag beraten. Es ist ein Teil eines größeren Migrations- und Integrationspaketes, welches unter anderem das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz enthält. Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz enthält Regelungen, denen ich ablehnend gegenüber stehe.

Städtebauförderung wirkt auch im Kreis Gütersloh

Am 11. Mai 2019 findet der Tag der Städtebauförderung zum fünften Mal statt. Elvan Korkmaz lobt Stadtentwicklung als zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit und gute Lebensverhältnisse auch im Kreis Gütersloh. „Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer…

Flächendeckende Mobilfunknetze im Kreis Gütersloh

SPD fordert Förderprogramm Mobilfunk „Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, abbrechenden Telefonverbindungen und einem lang-samen mobilen Netz. Diese Funklöcher…

Die Chancen und Risiken der Smart City

Printfassung: DEMO 03/04 2019 Der ‚Markt‘ für Smart City Infrastrukturen wächst – schon im Jahr 2017 betrug der Umsatz über 20 Milliarden Euro allein in Deutschland. Der Branchenverband der Internetwirtschaft prognostiziert eine Verdopplung des Volumens bis 2022. Zum Vergleich: Die…

Gemeinsam gegen Funklöcher

GeoCaching mal anders: Funklöcher mit der FunklochApp aufspüren Die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz nimmt nun die Funklöcher im Kreis Gütersloh ins Visier. Zum Einsatz kommt dabei die „FunklochApp“ der Bundesnetzagentur, mit der Funklöcher identifiziert und gemeldet werden. Dann können die Mobilfunkbetreiber…

EU-Regeln für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Entschluss des europäischen Gesetzgebers, Systeme für mehr Sicherheit im Straßenverkehr verpflichtend einzusetzen. Zukünftig soll jeder in der EU verkaufte Neuwagen mit diesen Systemen ausgerüstet werden. Dazu gehört zum Beispiel der Einbau von Abbiegeassistenzen für Lkw und…

Rückenwind für die Grundrente

Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz diskutiert SPD-Grundrentenkonzept mit Wohlfahrts- und Sozialverbänden. Das von Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene Konzept überzeugt, denn es geht um die Sorgen vieler Menschen vor Armut im Alter und um ein Signal der Anerkennung, so die heimische Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz (SPD).

Fördertopf für Abbiegeassistenten ausgeschöpft: Zeit nachzulegen!

​5 Millionen Euro für Lkw-Abbiegeassistenten waren bereits vier Tage nach Förderstart ausgeschöpft. Ein deutliches Zeichen, dass die Unternehmen ihre Nutzfahrzeuge über 3,5 Tonnen aus- und nachrüsten wollen. Jetzt muss zusätzliches Geld schnell bereitgestellt werden. In der Sitzung des Verkehrsausschusses im…

Korkmaz und Post unterzeichnen Europaerklärung

Am veDie Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz und Achim Post, gleichzeitig Generalsekretär der SPE, haben die Europaerklärung des Kreises Gütersloh unterzeichnet. Sie trafen dazu den Geschäftsführer von pro Wirtschaft GT, Albrecht Pförtner, der die Erklärung mit initiiert hat.

Korkmaz fühlt Steuermythen auf den Zahn

Ein Thema beschäftigt alle, ob Politiker oder nicht: Steuern. Deshalb ist Elvan Korkmaz jetzt auch Mitglied der ‚AG Steuermythen‘ in der SPD-Bundestagsfraktion. Neben dem regelmäßigen Austausch der Abgeordneten betreibt die AG die Homepage ‚steuermythen.de‘. Mit der Homepage möchte die…

Verkehrsgerichtstag Goslar: Rückenwind für die Verkehrssicherheit

Elvan Korkmaz, zuständige Berichterstatterin Auf dem diesjährigen Verkehrsgerichtstag in Goslar debattierten Verkehrsexpertinnen und –experten aus Politik, Verbänden und Institutionen sowie den Fachbranchen der Wirtschaft über aktuelle Fragen zum Verkehrsrecht. Im Fokus der acht Arbeitskreise…

Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen.

Section Control startet – ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Elvan Korkmaz, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: Auf einer über zwei Kilometer langen Strecke bei Laatzen südlich von Hannover gibt es erstmals durch eine automatisierte Kontrolle eine Messung der Durchschnittsgeschwindigkeit. Mit dem heutigen Tag müssen somit Autofahrende…

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