Übersicht

Meldungen

Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Das Angehörigenentlastungsgesetz kommt. Das hat das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch beschlossen. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. „Das ist eine weitreichende Veränderung und ein deutliches Signal, dass wir…

Datensouveränität in der Smart City

Mein Beitrag zur Ausgabe 4 – 2019 in „Die Kommunale“ Der ‚Markt‘ für Smart City Infrastrukturen wächst – schon im Jahr 2017 betrug der Umsatz über 20 Milliarden Euro allein in Deutschland. Das Bun-desministerium des Innern, für Bau…

Elvan Korkmaz: SPD-Bundestagsabgeordnete für das Begleitete Fahren ab 16

Elvan Korkmaz, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die Verkehrssicherheit, spricht sich dafür aus, das Fahrerlaubnisrecht für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 auf die Agenda zu setzen. Dabei wirbt die SPD-Bundestagsabgeordnete auch für Modellversuche zum Begleiteten Fahren ab 16. Ergebnisse der jüngsten…

Geplanter Wegfall der Motorradprüfung gefährdet die Verkehrssicherheit

Elvan Korkmaz, zuständige Berichterstatterin Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter Der Referentenentwurf zur Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sieht vor, Autofahrern mit dem Führerschein der Klasse B künftig den Zugang zum Motorradfahren zu erleichtern.

Respekt für Altenpflegerinnen und -pfleger!

Das Kabinett hat am gestrigen Mittwoch, den 19. Juni 2019, einen Entwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil für ein Gesetz für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege beschlossen. „Altenpflegerinnen und -pfleger haben meinen höchsten Respekt. Denn sie sind tagtäglich für…

Persönliche Erklärung zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz wurde am 16. Mai 2019 in erster Lesung im Bundestag beraten. Es ist ein Teil eines größeren Migrations- und Integrationspaketes, welches unter anderem das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz enthält. Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz enthält Regelungen, denen ich ablehnend gegenüber stehe.

Städtebauförderung wirkt auch im Kreis Gütersloh

Am 11. Mai 2019 findet der Tag der Städtebauförderung zum fünften Mal statt. Elvan Korkmaz lobt Stadtentwicklung als zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit und gute Lebensverhältnisse auch im Kreis Gütersloh. „Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer…

Flächendeckende Mobilfunknetze im Kreis Gütersloh

SPD fordert Förderprogramm Mobilfunk „Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, abbrechenden Telefonverbindungen und einem lang-samen mobilen Netz. Diese Funklöcher…

Die Chancen und Risiken der Smart City

Printfassung: DEMO 03/04 2019 Der ‚Markt‘ für Smart City Infrastrukturen wächst – schon im Jahr 2017 betrug der Umsatz über 20 Milliarden Euro allein in Deutschland. Der Branchenverband der Internetwirtschaft prognostiziert eine Verdopplung des Volumens bis 2022. Zum Vergleich: Die…

Gemeinsam gegen Funklöcher

GeoCaching mal anders: Funklöcher mit der FunklochApp aufspüren Die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz nimmt nun die Funklöcher im Kreis Gütersloh ins Visier. Zum Einsatz kommt dabei die „FunklochApp“ der Bundesnetzagentur, mit der Funklöcher identifiziert und gemeldet werden. Dann können die Mobilfunkbetreiber…

EU-Regeln für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Entschluss des europäischen Gesetzgebers, Systeme für mehr Sicherheit im Straßenverkehr verpflichtend einzusetzen. Zukünftig soll jeder in der EU verkaufte Neuwagen mit diesen Systemen ausgerüstet werden. Dazu gehört zum Beispiel der Einbau von Abbiegeassistenzen für Lkw und…

Rückenwind für die Grundrente

Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz diskutiert SPD-Grundrentenkonzept mit Wohlfahrts- und Sozialverbänden. Das von Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene Konzept überzeugt, denn es geht um die Sorgen vieler Menschen vor Armut im Alter und um ein Signal der Anerkennung, so die heimische Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz (SPD).

Fördertopf für Abbiegeassistenten ausgeschöpft: Zeit nachzulegen!

​5 Millionen Euro für Lkw-Abbiegeassistenten waren bereits vier Tage nach Förderstart ausgeschöpft. Ein deutliches Zeichen, dass die Unternehmen ihre Nutzfahrzeuge über 3,5 Tonnen aus- und nachrüsten wollen. Jetzt muss zusätzliches Geld schnell bereitgestellt werden. In der Sitzung des Verkehrsausschusses im…

Termine