„Ein turbulentes und spannendes Jahr“ Elvan Korkmaz zieht Bilanz nach ihrem ersten Jahr im Bundestag

„Ich will ein realistisches Bild der Lage zeichnen“. Gleich am Anfang macht die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz klar, dass sie ehrlich über ihr erstes Jahr im Bundestag sprechen will. Auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Gütersloh stellte sich die 33-Jährige den Fragen der Gütersloher Genossinnen und Genossen. Seit der Bundestagswahl 2017 ist die Gütersloherin nun Bundestagsabgeordnete für den Kreis Gütersloh und hat seitdem ein turbulentes Jahr in Berlin erlebt: Erst die Diskussionen innerhalb der SPD, ob die Partei in die große Koalition eintreten soll oder nicht, dann im Sommer der Zoff um Bundesinnenminister Horst Seehofer und seinen Scheindebatten, an denen die Koalition fast zerbrochen wäre.

Trotz dieser Querelen habe die SPD einiges erreichen können, erklärte Elvan Korkmaz. „Wir haben unsere Vorhaben in Gesetze gegossen, wie z. B. Parität in der Krankenversicherung, Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit, Musterfeststellungsklage, Kindergelderhöhung, Baukindergeld etc. und daneben auch verdammt viel Geld investiert – in Infrastruktur, Bildung, aber auch in den sozialen Wohnungsbau.“

Die Gütersloherin spart nicht an deutlichen Worten, auch über ihre eigene Partei: Zu oft werden Kompromisse, mit denen die Sozialdemokraten unzufrieden sind, nach außen als großer Wurf verkauft; so z.B. im Dieselkompromiss, der den kleinsten gemeinsamen Nenner darstellt und für die Mehrzahl der Betroffenen keine Verbesserung bringt. Dadurch wirkt die Partei unglaubwürdig. Auch ist die SPD häufig vor der Union eingeknickt: „Die Causa Maaßen war eine Farce – da gibt es nichts zu beschönigen“, wird Elvan Korkmaz deutlich.

Insgesamt ist Korkmaz vor allem mit der Zusammenarbeit in der großen Koalition bisher nicht zufrieden: „So geht’s nicht weiter!“ erklärt die Gütersloherin.  Sie will keine Scheindebatten mehr mit Horst Seehofer führen und stattdessen weiter in Berlin dafür kämpfen, dass sozialdemokratische Ideen umgesetzt werden und auch bei uns im Kreis Gütersloh ankommen. Als positives Beispiel lobten auch die anwesenden SPD-Mitglieder das in der vergangenen Woche im Bundestag beschlossene Teilhabechancengesetz, mit dem die sozialdemokratische Forderung nach einem Sozialen Arbeitsmarkt umgesetzt wird. „Hier haben wir in Berlin geliefert und nun knüpfen wir vor Ort in den Kommunen mit Anträgen daran an“, freute sich Elvan Korkmaz mit Blick auf Anträge zum Sozialen Arbeitsmarkt der Stadtratsfraktion.
Deutliche wurde in der Weberei aber auch, dass manche Fragen konkret unter den Nägeln brennen: Korkmaz erzählt, sie habe unheimlich viele Briefe von Menschen bekommen, die sich wünschen, dass der Paragraph zum Verbot von Werbung für Abtreibung endlich abgeschafft wird. Aktuell kämpft Korkmaz mit anderen Abgeordneten dafür, dass die SPD mehr Druck auf den Koalitionspartner macht, um diese Regelung zu kippen.

Für die kommende Zeit im Bundestag hat Elvan Korkmaz noch viele Ideen: Neben den bereits vereinbarten Punkten im Koalitionsvertrag gebe es noch viele andere Dinge, an denen die Menschen hier bei uns massiv zu knabbern hätten. „Was ist mit sachgrundlosen Befristungen, was ist mit der Rente nach 2025, was ist mit den Werksvertragsmitarbeitern im Kreis Gütersloh?“ Diese Themen will die Bundestagsabgeordnete als nächstes angehen – Elvan Korkmaz hat noch einiges vor.

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