Sozial, schnell und solide: Elvan Korkmaz zufrieden mit verabschiedetem Haushalt

Gestern um 20.18 Uhr war es soweit, der Bundeshaushalt für 2018 und somit der erste Haushalt der neuen Bundesregierung wurde im Deutschen Bundestag verabschiedet. „Damit konnten wir ein starkes sozialdemokratisches Signal senden, denn Investitionen – vor allem in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft – sind in diesem Haushalt grundlegend abgebildet “, sagte die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz. „Alle guten Dinge sind drei – wir investieren in die Zukunft unseres Landes, wir verbessern die soziale Sicherheit und das alles, ohne neue Schulden zu machen“, resümiert die stellvertretende NRWSPD-Vorsitzende in Berlin.

„Sozial, schnell und solide, so würde ich diesen Haushalt beschreiben. Mein erstes verabschiedetes Haushaltsgesetz trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift“, erklärt die stellvertretende Landrätin. Zum einen werde mit Investitionen im Umfang von 180 Mrd. Euro in die Zukunft Deutschlands eingezahlt – ein Umfang, den es so noch in keinem bisherigen Bundeshaushalt gab. Davon profitieren im Wesentlichen Kitas, Schulen, Straßen und Eisenbahnen, der Umwelt- und Klimaschutz, der Ausbau vom flächendeckenden Internet, der soziale Wohnungsbau und die Forschung. Für mehr soziale Sicherheit werden insgesamt 46 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, mit der Folge, dass beispielsweise das Kindergeld, der Kinderfreitag und der Kinderzuschlag erhöht, die Kitagebühren gesenkt und die Betreuungsschlüssel verbessert werden.

Diese Gelder fließen außerdem in die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, den sozialen Wohnungsbau sowie in Ganztagsschulen und –betreuung.

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